Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeines

(1) Geltungsbereich

Die Vertragsbedingungen sollen für Auftraggeber/Verwerter und berliner wolke, Inh. Sigrid Harl, die Grundlage für eine förderliche Zusammenarbeit bilden, die im kreativen, künstlerischen Bereich weit mehr als auf sonstigen geschäftlichen Gebieten Voraussetzung für zufriedenstellende Arbeitsergebnisse ist. Berliner wolke erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, AGB. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. Berliner wolke ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von berliner wolke.de. Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist berliner wolke berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen. Gerichtsstand und Erfüllungsort, soweit gesetzlich zulässig, ist Berlin.


(2) Leistungen

berliner wolke erbringt Leistungen für den Kunden im kreativen, künstlerischen Bereich. Hierzu zählen die Anfertigung von Kunstwerken, deren Verkauf und Vermietung sowie die Konzeption von Kommunikationsmaßnahmen, die Gestaltung von Logos, Werbemitteln, Grafik und Design für den Print-Bereich z.B. Anzeigen und Anfertigung individueller Geschäftspapiere bis hin zur Webseitengestaltung.

Im Bereich des Internets erbringt berliner wolke folgende Leistungen:

* Vermittlung von WebHosting

* Domain-Registrierung

* WebDesign (Homepage-Erstellung, Grafik und Design)

* Inserate/Adwordskampagnen

* Banner

* Datenverarbeitung

* Beratung in den Bereichen E-Commerce, E-Business, Business-to-Business, Business-to-Consumer

* Kostenlose Einträge ins Firmen/Branchenverzeichnis, Inserate (Kleinanzeigen)


und unterhält diese. Berliner wolke ist berechtigt, den zur Vermietung angebotenen Webspace auf gemieteten Servern bzw. virtuellen Servern einzurichten. Bei der Registrierung / Hosting und/oder Wartung von Domains wird berliner wolke im Verhältnis zwischen dem Kunden und der DENIC oder einer anderen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig.


Durch Verträge mit solchen Organisationen wird ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet. berliner wolke hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss und übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten und delegierten Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain beruhen, stellt der Kunde berliner wolke hiermit frei.



2. Angebot und Vertragsgegenstand

(1)Unsere Angebote sind hinsichtlich der Leistungen, Menge und Nebenleistungen freibleibend.


(2)Die Durchführung von Arbeiten, die von einem Vertragspartner an berliner wolke übertragen wird, erfolgt aufgrund eines schriftlichen Angebotes und dessen Zusage. Der Auftrag gilt nach Willenserklärung (Telefonisch oder schriftlich) als angenommen. Damit werden die Preise und Termine von beiden Partnern verbindlich. Diese Willensübereinkunft kann auch durch einen schriftlichen Vertrag erfolgen.



3. Angebote, Vergütungen, Teillieferungen

(1) Die Vergütungen sind bei erbrachter Leistung fällig. Die Berechnung der Honorare richtet sich, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird, nach den Stundensätzen der berliner wolke und nach den Honorarempfehlungen des Bundes Deutscher Grafik Designer und dem Gesamtverband Deutscher Werbeagenturen (GWA).

Die Vergütungen sind Nettobeträge, zahlbar zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Jedoch übernimmt Berliner wolke keine Vorschusszahlungen, die sich z.B. durch die in Auftragnahme von Fremdanbietern (z.B. bei Druckerzeugnissen) ergeben können. Hier sind die Vorschussleistungen entsprechend Angebot an die berliner wolke bei Forderung zu vergüten. Für die Eigenleistungen von berliner wolke gilt: Wird die Leistung in Teilen abgenommen, so kann die berliner wolke Abschlagszahlungen entsprechend dem erbrachten Arbeitsaufwand verlangen.




(2) Wird die Leistung erneut oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so ist der Auftraggeber verpflichtet, eine Vergütung für die zusätzliche Leistung zu zahlen.


(3) Die Angebote sind unverbindlich und freibleibend, längstens gültig für 4 Wochen nach Abgabedatum.



(4)Das Mahnwesen und die Berechnung der Verzugszinsen halten sich an das „Gesetz zur Beschleunigung fälliger Zahlungen”.



4. Daten und Unterlagen


(1)An den Arbeiten der berliner wolke werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, ein Eigentumsrecht wird nicht übertragen.


(2)Die Originale sind bei Überlassen an den Kunden z.B. zur Ansicht oder nach Vermietung (bei Kunstwerken) nach angemessener Frist unbeschädigt an die berliner wolke zurückzugeben, sofern nicht ausdrücklich eine anderslautende Vereinbarung getroffen wurde.


(3)Zusendung und Rücksendung der Arbeiten erfolgen auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers/Verwerters.


(3)Alle vom Kunden gelieferten Materialien, wie Datenträger, Daten, Kontrollzahlen, Passwörter für spezielle Bereiche im Internet (WebHosting, WebDesign, Domain-Registrierung, Internetzugänge bei Providern), Programme und andere Angaben zur Dienstleistung, müssen in einem für die Dienstleistung geeigneten Zustand sein.


(4)Berliner wolke ist nicht verpflichtet, übergebene Materialien auf ihren logischen Gehalt (Richtigkeit, Vollständigkeit etc.) zu prüfen. Ergeben sich Mehrarbeiten für berliner wolke, die auf fehlerhaftem Material oder aus anderen Gründen, die der Kunden zu vertreten hat, herrühren, so werden diese zu den jeweils gültigen Sätzen, zusätzlich zum vereinbarten Entgelt, verrechnet.




5. Gewährleistung/Leistungsänderung

(1)Berliner wolke leistet im Rahmen der nachstehenden Regelung Gewähr für eine fach- und termingerechte Erfüllung der im Leistungsverzeichnis vereinbarten Leistungen. Vor Produktionsbeginn sind der berliner wolke Korrekturmuster vorzulegen.

(2)Beanstandungen sind vom Kunden innerhalb der folgenden Fristen nach Übergabe der Auswertungen oder sonstigen Leistungen schriftlich mitzuteilen.


1. Bei täglichen Arbeiten und solchen, die innerhalb einer Woche und an verschiedenen Arbeitstagen durchgeführt werden, vor der nächsten Verarbeitung (jedoch innerhalb von 10 Tagen).

2. bei Arbeiten, die wöchentlich oder dekadisch durchgeführt werden, innerhalb von drei Arbeitstagen



(3)berliner wolke ist zur Nachbesserung verpflichtet, soweit die Mängel fristgerecht geltend gemacht worden sind und sie diese nachweislich zu vertreten hat. Die Nachbesserung erfolgt kostenlos im Rahmen der betrieblichen Möglichkeiten. Die Pflicht zur Nachbesserung entfällt, wenn der Kunde in Leistungen von berliner wolke eingegriffen oder selbst zu vertreten hat.

(4) Will der Kunde den vertraglich bestimmten Umfang der von berliner wolke zu erbringenden Leistungen ändern, so wird er den Änderungswunsch schriftlich gegenüber berliner wolke äußern.

(5) Das Änderungsverlangen bedarf der Zustimmung beider Vertragsparteien, wobei entstehende Aufwände vom Kunden zu tragen sind.


6. Haftungsbeschränkungen

(1) Im Rahmen ihrer vertraglichen Aufgaben haftet die berliner wolke dem Auftraggeber gegenüber nur für Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Das gilt auch für Schäden, die aus einer positiven Vertragsverletzung oder einer unerlaubten Handlung resultieren. Zu den Aufgaben der berliner wolke gehört es, den Auftraggeber auf von ihr erkennbare rechtliche Bedenken gegen geplante Werbemaßnahmen hinzuweisen.


Soweit die berliner wolke auf Veranlassung des Auftraggebers/Verwerters Fremdleistungen in in Auftrag gibt, haftet er nicht für die Leistungen und Arbeitsergebnisse der beauftragten Leistungserbringer.


(2) Die Zusendung und Rücksendung von Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.


(3) Mit der Abnahme des Auftrages übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild. Die Designarbeiten werden dem Auftraggeber zur Korrektur und Freigabe vorgelegt.


(4) Die Freigabe von Produktion und Veröffentlichung obliegt nur dem Auftraggeber/Verwerter. Delegiert der Auftraggeber/Verwerter im Ausnahmefall die Freigabe in ihrer Gesamtheit oder in Teilen an die berliner wolke, stellt er die berliner wolke von der Haftung frei.


(5) berliner wolke haftet nicht für die wettbewerbs- und markenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit seiner Entwürfe und sonstigen Designarbeiten.


(6) Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller berliner wolke übergebenen Vorlagen berechtigt ist und dass diese Vorlagen von Rechten Dritter frei sind. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt oder sollten die Vorlagen nicht frei von Rechten Dritter sein, stellt der Auftraggeber berliner wolke im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.


(7)Die von berliner wolke gelegten Links auf der eigenen WebSite oder auf derer von Auftraggebern haben inhaltlich nichts mit der Meinung von berliner wolke zu tun. berliner wolke ist weder an der Erstellung des äußeren Erscheinungsbildes noch an der Erstellung der Inhalte der beteiligt gewesen oder identifiziert sich damit, es sei denn, es sind Auftrags-Produktionen, die dann auch als solche erkenntlich sind. Für deren Inhalte lehnt berliner wolke aber auch jegliche Haftung ab.


(8) Rügen und Beanstandungen gleich welcher Art insbesondere Korrekturen sind sofort spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich bei berliner wolke geltend zu machen. Danach gilt das Werk als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen.


(9) Der Kunde ist für die Sicherung seiner Datenbestände selbst verantwortlich. berliner wolke haftet nur für den Aufwand, der zur Wiederherstellung der Daten bei regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden erforderlich ist.


7. Zahlung

(1) Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen der berliner wolke sofort ohne Abzug fällig. Die Honorare sind mehrwertsteuerpflichtig (19%).

(2) Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten entstehen, werden dem Kunden berechnet.

(2) Wechsel oder Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen und können jederzeit zurückgegeben werden. In jedem Fall gelten Scheck- und Wechselhergaben erst nach Einlösung als Zahlung. Bei Hereinnahme von Wechseln werden die bankmäßigen Diskont- und Einziehungsspesen berechnet. Sie sind sofort fällig.

(4) Bei Zahlungsverzug ist die berliner wolke berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von mindestens 5 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz gemäß Diskontsatzüberleitungsgesetz, mindestens jedoch 6% p.a. zu berechnen.

(5) Die Aufrechnung ist außer bei von berliner wolke anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.


8. Urheber- und Nutzungsrechte/Eigentumsvorbehalt

(1) Das Urheberrecht eines Werks bleibt bei dem, der es geschaffen hat. Übertragen werden können nur die Nutzungsrechte. Dazu räumt die Agentur als Urheber oder Inhaber der Rechte dem Kunden Verwertungs- oder Nutzungsrechte ein. Der Inhaber der Agentur, Frau Sigrid Harl, wird durch die Verwertungsgesellschaft VG Bild-Kunst, Bonn verteten, so daß ggf. Anfragen über weitere Nutzungsrechte insbesondere bei weiteren Veröffentlichungen an künstlerischen Werken und Grafiken auch dort zu stellen bzw. mitzuteilen sind:


VG BILD-KUNST r.V.

Weberstr.61

53113 Bonn


Tel.: 0228-91534-0

Fax: 0228-91534-39

www.bildkunst.de



(2) Die Arbeiten (Entwürfe und Werkzeichnungen) der berliner wolke, in Person Sigrid Harl, sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urhebergesetz geschützt, dessen Regelung auch dann als vereinbart gelten, wenn die nach Urhebergesetz erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.


(4)Ohne Zustimmung der Agentur, Inh. Sigrid Harl, dürfen ihre Arbeiten einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung auch von Teilen des Werkes ist unzulässig.


(5)Die Werke der Agentur, Inh. Sigrid Harl, dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwendet werden. Mangels ausdrücklicher Vereinbarung gilt als Zweck des Vertrages nur der vom Auftraggeber bei Auftragserteilung erkennbar gemachte Zweck. Das Recht, die Arbeiten in dem vereinbarten Rahmen zu verwenden, erwirbt der Auftraggeber/Verwerter mit der Zahlung des Honorars.


(6)Wiederholungsnutzungen (Nachauflage) oder Mehrfachnutzungen (z.B. für ein anderes Produkt) sind honorarpflichtig; sie bedürfen der Einwilligung der berliner wolke, Inh. Sigrid Harl oder der Verwertungsgesellschaft VG Bild-Kunst.


(7)Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Einwilligung des Urhebers Sigrid Harl oder der vertretungsberechtigten Verwertungsgesellschaft VG Bild-Kunst, Bonn.


(8) Über den Umfang der Nutzung steht der berliner wolke, in Person Sigrid Harl, ein Auskunftsanspruch zu.


(9)Nutzungsrechte an Arbeiten, die bei Beendigung des Vertrages noch nicht bezahlt oder im Falle der Abrechnung auf Provisionsbasis noch nicht veröffentlicht worden sind, verbleiben vorbehaltlich anderweitig getroffener Abmachungen bei der berliner wolke.


(10)Sämtliche von der berliner wolke gelieferten Leistungen bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung Eigentum der berliner wolke. Dies gilt auch für bedingte Forderungen.


9. Rücktritt

(1)Treten wesentliche Verschlechterungen in den Vermögensverhältnissen des Kunden ein, die Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit begründen, ist die berliner wolke berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten oder ihre Lieferungen und Leistungen zurückzubehalten und dem Käufer eine angemessene Frist für die Leistung von Vorauszahlungen oder die Stellung von Sicherheiten zu setzen. Nach Ablauf dieser Frist ist die berliner wolke zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

(2) Bei nicht zu vertretender Unmöglichkeit ist die berliner wolke zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Daraus kann der Kunde keine Schadensersatzansprüche herleiten.

(3) Der Kunde hat das Recht wegen einer nicht einem Mangel der Kaufsache oder des Werkes bestehende Pflichtverletzung nur zurückzutreten, wenn berliner wolke diese Pflichtverletzung zu vertreten hat.

----------------------------------------------------------------------------

10. Widerrufsrecht und Rücksendepflicht

Diese Klausel gilt nur für Verbraucher, d. h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:

(1) Der Kunde kann die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail, Fax) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:


Sigrid Harl

Albertinenstr.20

14165 Berlin

oder über

wwww.berliner-wolke.de

office@berliner-wolke.de


(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Paketversandfähige Waren sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu € 40,00 beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls übernehmen wir die Kosten der Rücksendung bei normalem Postversand. Nichtversandfähige Waren werden beim Kunden abgeholt.

(3) Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

----------------------------------------------------------------------------

11. Abtretbarkeit von Ansprüchen

Der Kunde ist nicht berechtigt seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.


12. Datenschutz

(1) Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG).

(2) Der Kunde ermächtigt die berliner wolke und ist damit einverstanden, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.

(3) berliner wolke speichert und verwendet die persönlichen Daten des Kunden zur Abwicklung der Aufträge und nur im Falle beauftragter Einträge in Suchmaschinen. Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt die berliner wolke.nur für Informations-Schreiben zu den Aufträgen und zur Kundenpflege sowie, falls vom Kunden gewünscht, für eigene Newsletter.

(4) Die berliner wolke gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern (z.B. Druckereien, Provider). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.

(5) berliner wolke verpflichtet sich, Passwörter geheim zu halten bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, dass nichtberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben.

13. Schlussbestimmungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien. Sonstige Vereinbarungen oder Willenserklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses.

(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Berlin v.d.H. alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien, auch für Wechsel- und Scheckklagen.

(3) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts.

(4) Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.





www.berliner-wolke.de

Sigrid Harl

Albertinenstr.20

14165 Berlin

Tel. 030-255 637 30

office[at]berliner-wolke.de

 

STAND: 11.Februar 2013